Türkei auf Abwegen

Dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei folgt nun offenbar eine „Säuberungsaktion“ durch Staatschef Erdogan, nicht nur beschränkt auf das Militär, sondern auch im Justizbereich, wo Tausende von Richtern schlicht abgesetzt und demnächst ausgetauscht werden. Die bange Frage ist, ob nun tatsächlich Folter und sogar die Todesstrafe für Putschisten, Abweichler, etc. folgen werden.

Der Umsturzversuch in der Türkei und dessen Folgen zeigt aber auch sehr deutlich, wie schnell ein politisch fragiles Land in totalitäre Strukturen zurückfallen kann. Dafür gibt es viele Beispiele aus der entwicklungspolitischen Praxis, wo Regierungen zunächst auch in Richtung demokratische Strukturen unterwegs waren, dann aber aus Gründen des Machterhalts den „politischen Rückwärtsgang“ einlegten. Gewalt und Zerstörung sind meist die Folge; sie bilden keine stabile Grundlage für eine friedliche, freiheitliche und prosperierende Gesellschaft.

Nun ist die Türkei kein Entwicklungsland im klassischen Sinne aber das Land möchte zur EU gehören, wo das westliche Wertesystem gilt. Dazu passt das Verhalten der türkischen Regierung in vielerlei Hinsicht überhaupt nicht. Wie kann es sein, dass die türkische Regierung deutschen Bundestagsabgeordneten den Besuch der 240 deutschen Soldaten auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt Incirlik verwehrt, um nur ein Beispiel zu nennen?

Deutschland / die Europäische Union kann zudem auch nicht mehr den Flüchtlingspakt mit der Türkei rechtfertigen, denn wer weiß, was aus den vielen Menschen in Not in einem Land wird, das nun derart weit abzurücken droht von jeglichen demokratischen Strukturen?

Klare Worte der Kritik und entsprechendes politisches Handeln sind nun gefragt von Vertretern demokratischer Regierungen, die zuvor einhellig den Putschversuch verurteilt haben. Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte sind gerade in der Praxis, im Alltag, zu verteidigen – ohne Rabatte.

Share

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *