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var gaJsHost = (("https:" == document.location.protocol) ? "https://ssl." : "http://www."); document.write(unescape("%3Cscript src='" + gaJsHost + "google-analytics.com/ga.js' type='text/javascript'%3E%3C/script%3E")); 10.03.2010 - Lust auf Lippe Gudrun Kopp, MdB mit Günter Weigel (Vorstand LTM AG) und Klaus Schafmeister (Koordinator Hermann-Büro) An den Tourismuserfolg aus dem Varus-Jahr 2009, zu dem mehr als 200.000 Gäste zu den über 300 Veranstaltungen nach Lippe kamen, wollen die Lippe Tourismus & Marketing AG und Gudrun Kopp, MdB anschließen. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besuchte ihre Landsleute am Mittwoch im Messezentrum in Berlin. „Tourismus, Kultur und Wellness – diesen Dreiklang gilt es weiterhin erfolgreich zu vermarkten“, so Kopp in Berlin. Sie bot zugleich konkrete Zusammenarbeit an, z.B. indem europäische oder internationale Delegationen zu Konferenzen nach Lippe eingeladen werden. Im Berliner Ministerium am Potsdamer Platz wird die Lipperin ihren zahlreichen Gästen aus aller Welt demnächst auch Kekse, Schokolade, Säfte und Bier aus der Heimatregion anbieten. 09.03.2010 - Gemeindefinanzkommission soll Kommunen entlasten "Die Forderung der IHK-Lippe zu Detmold nach Abschaffung der extrem konjunkturabhängigen Gewerbesteuer ist richtig! ", kommentiert Gudrun Kopp, MdB, die jüngste Stellungnahme der IHK zu diesem Thema. Die Gewerbesteuer müsse endlich durch eine verlässliche und planungssichere Finanzierungsgrundlage ersetzt werden. Die auf Bestreben der FDP von der Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzkommission ist überfällig. Durch diese Dialogplattform wird den Kommunen erstmals eine Teilnahme auf Augenhöhe bei den für sie drängenden Problemen ermöglicht. Inzwischen nimmt nämlich der Einbruch bei den Einnahmen der Gewerbesteuer in vielen Städten und Gemeinden ein bedrohliches Ausmaß an. In Nordrhein-Westfalen betrug der Rückgang im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr im Durchschnitt 22,4 %. Insgesamt verringerten sich die Gewerbesteuereinnahmen in NRW um 2,1 Mrd. Euro. Um die Einnahmen der Kommunen verlässlicher zu gestalten, soll nach liberalen Vorschlag die Gewerbesteuer durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer und einen kommunalen Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer ersetzt werden. Große Probleme bereitet unseren Städten und Gemeinden zudem die seit Jahren bestehende strukturelle Unterfinanzierung durch den Bund bei den Sozialausgaben. So stiegen allein die Kosten der Unterkunft (beruhend auf der Hartz IV-Gesetzgebung des Bundes) für die Kommunen von 2007-2010 um über 20 %. Auch in anderen Bereichen bundesseitig veranlasster Sozialausgaben wie der Grundsicherung für Ältere und der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen werden die Kommunen zu stark belastet. Solche gesamtgesellschaftlichen sozialen Risiken sind nicht originäre Aufgaben der Kommunen. Es wird daher Zeit für eine Änderung auch in diesem Bereich. "Ich erwarte daher, dass die erwähnte Gemeindefinanzkomission auch Lösungen für die Sicherung solcher notwendigen Sozialleistungen erarbeitet", betont Kopp. Ziel müsse eine gerechte Verteilung der Lasten zwischen Bund, Ländern und kommunaler Familie sein. 8.03.2010 - Weltweit Frauenrechte stärken - Entwicklungschancen erhöhen Zum Internationalen Tag der Frau am 8. März erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gudrun Kopp, MdB: Frauenrechte sind unveräußerliche Menschenrechte und von zentraler Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung einer Gesellschaft. Die Teilhabe von Frauen am öffentlichen Leben und die Gleichberechtigung der Geschlechter sind Voraussetzung für die soziale, politische und wirtschaftliche Stabilität eines Landes. Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung 05.03.2010 - Beratungen zum Haushalt – Etat für 2010 beschlossen Nach intensiven Beratungen hat der Haushaltsausschuss des Bundestages den Haushalt 2010 beschlossen. Mitte März wird der Bundestag abschließend darüber entscheiden. Vorgesehen ist darin eine Nettokreditaufnahme von 80,2 Mrd. Euro für das Jahr 2010. Dies bedeutet eine Rekordneuverschuldung, die trotz aller Einspar-Bemühungen wegen der beispiellosen Finanz- und Wirtschaftskrise für dieses Jahr noch unumgänglich ist. Die Neuverschuldung liegt jedoch deutlich unter den ursprünglich eingeplanten exorbitanten Zahlen zur Nettokreditaufnahme über 86,1 Mrd. Euro, die der damalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) noch im letzten Haushaltsentwurf der schwarz-roten Bundesregierung vorgesehen hatte. Mit dieser Verringerung um 5,9 Mrd. Euro erkennt man deutlich den ausgeprägten Willen der christlich-liberalen Koalition zur Konsolidierung. Zuletzt hat es eine so hohe Absenkung in der Beratung des Haushaltsausschusses gegenüber einem Regierungsentwurf noch vor der rot-grünen Bundesregierung gegeben. Der Haushalt 2010 ist Grundlage für den ambitionierten Konsolidierungspfad der nächsten Jahre. Ab 2011 ist die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Die schrittweise Reduzierung des strukturellen Defizits auf maximal 0,35% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in 2016 ist für die Koalitionshaushälter das gebotene Ziel. 04.03.2010 - Katastrophenzustand nach Erdbeben in einigen Regionen Chiles Foto: Michael Ertel Nach dem schweren Erdbeben in Chile am 27.2. ist Hilfe für die Menschen in Santiago und vor allem Concepción dringend nötig. Das Beben war mit 8,8 auf der Richterskala das zweitschwerste, jemals weitweit gemessene Erdbeben (schwerste sBeben 9,5). Die Deutsche Botschaft in der Hauptstadt Santiago meldete folgende Zwischen-Bilanz des Schreckens: voraussichtlich über 1.000 Todesopfer über 500.000 Häuser von bis zu 2 Mio. Menschen wurden zerstört zahlreiche Fernstraßen, Brücken und Flughäfen sind beschädigt Die Kommunikation ist in weiten Teilen des Landes stark gestört Durch das Erdbeben wurde ein Tsunami (ca. 8 Meter hohe Flutwellen) ausgelöst, der in der Küstenregion nördlich von Concepción erheblichen Schaden angerichtet hat Die Situation hat zu Unruhen und Plünderungen geführt, bei denen es inzwischen ein erstes Todesopfer gegeben hat Staatspräsidentin Bachelet hat für die betroffenen Regionen den Katastrophenzustand ausgerufen. Sicherheits- und Streitkräfte sollen die öffentliche Ordnung wiederherstellen. Die chilenische Regierung hat am 1. März ein internationales Hilfsersuchen gestellt. Benötigt werden mechanische Brücken, Feldlazarette, Satellitentelefone, Strom-Generatoren, Wasseraufbereitungsanlagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Hilfe durch die Bundesregierung zugesagt, und zwar im Rahmen der humanitären Soforthilfe. Besonders benötigt werden Experten für Bauen / Statik. Ein Team des Technichen Hilfswerks (THW) ist bereits vor Ort. Die EU-Kommission hat bereits 3 Mio. Euro humanitäre Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Deutschland ist als größter EU-Beitragszahler an der Finanzierung der EU-Hilfsmaßnahmen mit rund 20% beteiligt. Obwohl das Beben in Chile erheblich stärker war als das Mitte Januar in Haiti, sind die Dimensionen der Katastrophe erheblich geringer als in Haiti. Dies liegt insbesondere an den in Chile getroffenen Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden. Chile gehört zudem zu den Ländern, die bestmöglichst auf Erdbeben vorbereitet sind. So wurden längst die Bauvorschriften angepaßt, z.B. was die Statik und das einzusetzende Baumaterial betrifft 02.03.2010 - Bundesverfassungsgericht weist Schnüffelstaat in seine Grenzen Das heutige wegweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichts weist den Schnüffelstaat in seine Grenzen. Die anlass- und verdachtslose Vorratsdatenspeicherung bedeutet einen tiefen Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und wurde zu Recht verworfen. Mit dem weisen Urteilsspruch aus Karlsruhe verhindern die Richter einen Dammbruch und schieben dem Drang des Staates nach einer immer umfassenderen Überwachung seiner Bürger einen Riegel vor. Besonders begrüßt die FDPBundestagsfraktion auch die unverzügliche Löschung der bereits erhobenen Daten. Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung. 03.03.2010 - Gudrun Kopp nimmt "Rote Hände" entgegen Seit dem Jahr 2002 findet jährlich am 12. Februar der weltweite "Red Hand Day" statt, der auf die Situation von Kindersoldaten aufmerksam macht. Hierzu sammeln weltweit Schülerinnen und Schüler rote Handabdrücke, um ein symbolisches Stopp-Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten zu setzen. Deutschlandweit wurden bereits 137.000 Rote Hände gesammelt. Gudrun Kopp nahm gestern am Rande des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) mehrere Ordner mit insgesamt 500 Handabdrücken entgegen, die die Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf im Stuttgarter Wagenburg Gymnasium gesammelt hatte. Auch Kumpf selbst hatte ihren Handabdruck hinterlassen. Derzeit sind weltweit schätzungsweise 250.000 Kindersoldaten im Einsatz, die in tödliche Kämpfe geschickt werden oder Sklavendienste leisten. 22.02.2010 - Hartz-IV-Debatte muss in umfassender Sozialdebatte münden Hartz-IV und keine Ende. Seit vielen Tagen jagt eine Meldung die nächste, werden Beschimpfungen und Verunglimpfungen gegen uns Liberale – allen voran Guido Westerwelle – laut. Dabei sollten wir schnellstens klären, wie genau die Bundesregierung unseren Sozialstaat definiert. Denn folgende Aussagen sind doch richtig: • Wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. • Wir wollen Bürokratie verringern, damit mehr Hilfe bei den tatsächlich Bedürftigen ankommt • Wir wollen die Aufnahme von Arbeit fördern, statt die Arbeitslosigkeit verwalten. • Es darf keine Leistung ohne die Bereitschaft zur Gegenleistung geben. • Ältere dürfen nicht durch das Rost fallen. • Wir wollen den Renteneintritt flexibel gestalten. • Die beste Sozialpolitik ist eine gute Bildungspolitik. Zur Umsetzung dieser sieben richtigen Forderungen präsentieren wir unsere liberalen Lösungsvorschläge, wie das Bürgergeld, eine echte Steuerstrukturreform, einen effizienten Staat. Wer den Sozialstaat dauerhaft überfordert, wird ihn zerstören. Wir brauchen einen ehrliche Bilanz und …einen wirklichen Neuanfang.
22.02.2010 - Indien – Land der krassen Gegensätze
Bittere Armut und unermesslicher Reichtum liegen dicht bei einander.
Meine erste Auslandsreise im Amt als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) führte mich nach Indien. Eine Woche lang besuchte ich gemeinsam mit dem Bundespräsidenten Horst Köhler Neu Delhi, Pune und Mumbai (Bombay).